Die Regierung wird beauftragt, die Chancen durch den Einsatz und die Förderung der E-Mobilität im Kanton Solothurn in Koordination mit den Aktivitäten auf Bundesebene zu prüfen und zu erörtern. Mögliche, für den Kanton abzuleitende Massnahmen sind aufzuzeigen.
Insbesondere sollen dabei folgende Aspekte in Bezug auf die Nachhaltigkeit beleuchtet werden: – Einsatz von Strom aus einheimischer Wasserkraft anstatt Import von Diesel und Benzin, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Strompreisentwicklung; – Energieeffizienz, Emissionen und Auswirkung auf CO2-Bilanz; – Beitrag zur künftigen Energiespeicherung zwecks besserer Integration von Solarund Windenergie sowie Optimierung der Netzauslastung; – Integrationsmöglichkeiten in innovative Mobilitäts- und Verkehrskonzepte unter Berücksichtigung von 2-Rad-Lösungen und ÖV; – Handlungsbedarf und Voraussetzungen für eine wirkungsvolle Förderung; – Potenziale für den Kanton Solothurn.
„Die Elektromobilität (E-Mobilität) leistet einen wichtigen Beitrag hin zu einer energieeffizienteren Fahrzeugflotte bzw. Mobilität“, so die Stellungnahme des Bundesrates vom 22.08.2012 zur überwiesenen Motion „Elektromobilität Masterplan für eine sinnvolle Entwicklung“ (12.3652; UREK-NR). Elektrisch angetriebene Fahrzeuge weisen gegenüber Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren je nach Einsatzzweck und Anwendungsgebiet klare Vorteile auf. Zahlreiche Länder, wie z.B. Norwegen mit einem sehr hohen Anteil von Stromproduktion aus Wasserkraft, fördern die E-Mobilität intensiv durch verschiedenste Massnahmen (z.B. Entlastung von Zoll und Importabgaben, Wegfall von Zulassungsgebühren und Mehrwertsteuer, Öffnung von Busspuren, Gratisparkplätze, öffentliche Ladestationen, Unterstützung privater Ladestationen, dichtes Netz von Schnellladestationen). Die Unterzeichnenden sind überzeugt, dass die Elektromobilität in Zukunft einen namhaften Beitrag zur Umsetzung der Energiewende leisten kann.
Der Auftrag wird erheblich erklärt (im Wortlaut der Regierung).
Auftrag und Antwort des Regierungsrates als PDF herunterladen
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